Gesundheitspolitik

Dr. Thomas Spies (SPD): Kommunen müssen stärker in die gesundheitliche Versorgung einbezogen werden

Die neuerlichen Vorschläge von Sozialminister Grüttner zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung hat der gesundheitspolitische Sprecher Dr. Thomas Spies am Mittwoch in Wiesbaden als unzureichend bezeichnet. "Hol- und Bringdienste sind sicher an einigen Stellen sinnvoll, aber das wird nicht ausreichen, das Problem zu lösen", stellte Spies fest. Und mit Geld alleine könnten junge Ärztinnen und Ärzte nicht aufs Land "gelockt" werden.
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Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): E-Zigaretten müssen auf Gesundheits-Risiken überprüft werden

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die Landesregierung aufgefordert, E-Zigaretten auf mögliche Gesundheitsrisiken zu überprüfen. „In einigen Bundesländern ist der Verkauf bereits wegen unklarer Risiken verboten. Die Landesregierung darf nicht weiter tatenlos zusehen. Ohne Klärung der Gesundheitsgefahren kann der Verkauf von E-Zigaretten nicht weiter zugelassen werden“, so der SPD-Politiker am Sonntag in Wiesbaden.
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Heimgesetz

Dr. Thomas Spies (SPD): Mangelhaftes CDU/FDP Pflege- und Betreuungsgesetz soll ohne weitere Anhörung durchgezogen werden

„Der Umgang von CDU und FDP mit der Neuregelung des Heimgesetzes ist unerträglich“ – so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies am Freitag in Wiesbaden. „Der jetzt vorgelegte, erneute Änderungsantrag von CDU und FDP zu ihrem eigenen Gesetzentwurf vom Februar 2011 hat die eindeutigen fachlichen Mängel nicht beseitigt. Vielmehr wurden neue Mängel hinzugefügt und neue Unklarheiten geschaffen. Im sozialpolitischen Ausschuss konnten Unklarheiten nicht erklärt werden. Eine Anhörung von Experten wurde abgelehnt. Der Schutz pflegebedürftiger Menschen hat eine andere Qualität von Engagement und Ernsthaftigkeit verdient, als hier an den Tag gelegt wird.“
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Urteil

Dr. Thomas Spies (SPD): Maßregelvollzug muss öffentliche Aufgabe bleiben

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Maßregelvollzug betont, dass die erfolgreiche Therapie auch in diesem Bereich Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben müsse. "Schon aus diesem Grund muss der Maßregelvollzug eine öffentliche Aufgabe bleiben. Dass es im konkreten Fall die Landeswohlfahrtsverbands eigene GmbH Vitos ist, die diese Aufgabe übernimmt, macht das Urteil hinnehmbar. In diesem Fall ist ja der öffentliche Träger lediglich in seiner Rechtsform privatisiert", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden. Dessen ungeachtet halte die SPD-Fraktion fachlich die Trennung von Maßregelmaßnahmen und Therapiemaßnahmen für den besseren Weg.
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Uniklinik Giessen und Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Land lässt Beschäftigte im Regen stehen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in ihrem Änderungsantrag zur Dritten Lesung zur Personalüberleitung an der Universitätsklinik Giessen und Marburg gefordert, dass kein Landesbediensteter entlassen werden dürfe, weil Beschäftigte von ihrem Rückkehrrecht Gebrauch machten. „Der Fehler lag beim Land, deshalb darf niemand entlassen werden“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD-Fraktion Dr. Thomas Spies am Mittwoch in Wiesbaden. Darüber hinaus fordere die SPD, dass alle Beschäftigten einen Anspruch auf Beratung auf Kosten des Landes hätten, bevor sie sich entscheiden. „Sechs Jahre nach dem Betriebsübergang ist das eine komplizierte Frage“, so Spies. Hier müsse das Land seiner Fürsorgepflicht nachkommen.
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Setzpunkt

Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung muss sexualmedizinische Ambulanz an hessischer Hochschule sichern

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und ozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Thomas Spies, hat in der heutigen Debatte zur Sexualmedizinischen Ambulanz in Frankfurt die Landesregierung dafür als "verantwortungslos" bezeichnet, dass sie sich "mit Hinweis auf die Autonomie der Hochschulen aus der Verantwortung stehlen wolle". "Hier handelt es sich um eine wichtige Präventionseinrichtung, auch zur Behandlung potentieller Pädophiler, bevor es zur Tat gekommen ist", so Spies am Mittwoch in Wiesbaden. Damit werde ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch, wie auch der hessische Justizminister feststellt, beseitigt.
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Betreuungs- und Pflegegesetz

Dr. Thomas Spies (SPD): Rote Karte für schwarz-gelbes Betreuungs- und Pflegegesetz – SPD-Entwurf findet positive Resonanz

Anlässlich der heutigen Demonstration der Liga der Wohlfahrtsverbände gegen den schwarz-gelben Entwurf eines Hessischen Betreuungs- und Pflegegesetz hat der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Spies den Protestierenden seine Unterstützung uns sein Verständnis ausgesprochen. „Wer sich tagtäglich in der Pflege engagiert, hat es nicht verdient, pauschal diffamiert zu werden. Der Tenor des Entwurfs von CDU und FDP tut dies, indem er den Eindruck erweckt, die Pflegebedürftigen müssten vor den professionell Pflegenden geschützt werden“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.
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Krankenhausprivatisierung

Dr. Thomas Spies (SPD): Rechte der Uniklinikbeschäftigten müssen gewahrt bleiben

Die SPD-Fraktion hat nach Mitteilung des Abgeordneten Dr. Thomas Spies eine umfangreiche Änderung zum Gesetz zur Personalüberleitung am Uniklinikum Giessen/ Marburg zur Verbesserung der Situation der Beschäftigten vorgelegt. Das Bundesverfassungsgericht hatte Anfang des Jahres die Überleitung der Beschäftigten durch die Privatisierung für verfassungswidrig erklärt.
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Suchtprävention

Dr. Thomas Spies (SPD): FDP-Politikerin hat recht – sozialpolitische Aufgaben sind keine „freiwillige Leistungen“

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, hat die von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung und FDP-Bundestagsabgeordneten Dyckmans geforderte Übernahme der Suchtprävention in den Katalog der gesetzlichen Pflichtaufgaben als „grundsätzlich unterstützenswert“ bezeichnet. Dyckmans hatte in ihrem Grußwort zum 50-jährigen Bestehen der Hessischen Landesstelle für Suchtfragen eine solche Änderung gefordert. „Allerdings trifft das nicht nur für die Suchtprävention zu“, so der SPD-Politiker am Freitag in Wiesbaden. Vielmehr seien weite Bereiche der sozialen Einrichtungen als notwendige Infrastruktur zu verstehen, die so wichtig sind „wie Kanal und Stromleitung“, so Spies. „Infrastruktur ist Pflicht, auch dann, wenn sie für das soziale Zusammenleben erforderlich ist.“
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Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): Hygieneverordnung muss umsetzbar sein

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die heute vom Hessischen Sozialministerium vorgestellte Hygieneverordnung als „zahnlosen Tiger“ bezeichnet. „Die schönste Hygieneverordnung nützt nichts, wenn angesichts erheblichen Mangels an Pflegepersonal niemand da ist, der genug Zeit und Ruhe hat, die Hygieneregeln konsequent umzusetzen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
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Gesundheitliche Versorgung

Dr. Thomas Spies (SPD): Grüttner bleibt weit hinter den Anforderungen zurück

Als "große Luftblase" hat Dr. Thomas Spies, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, den heute veröffentlichten „Hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung" der Landesregierung bezeichnet. „Nach fast drei Jahren und regelmäßigen Ankündigungen ist das ein
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Anhörung Uniklinikum Gießen-Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Der Landesregierung sind die Beschäftigten völlig egal

Der stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, hat nach der heutigen Anhörung den Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Nachbesserung der mangelhaften Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg als Fortsetzung der Stümperhaftigkeit und des respektlosen Umgangs mit den Beschäftigten des Klinikums gewertet. „Nach der Ohrfeige des Verfassungsgerichts für CDU und FDP wäre das Land gut beraten, endlich die Interessen seiner ehemaligen Beschäftigten im Auge zu behalten“, sagte Spies am Mittwoch in Wiesbaden.
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Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): Hessen braucht neue Versorgungsmodelle gegen den Ärztemangel

Wir brauchen endlich auch in Hessen ein Modell für arztunterstützende Dienste“, so Dr. Thomas Spies, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, auf einer Tagung der Akademie für Ärztliche Fortbildung in St. Goar. Spies referierte dort in einer Expertenrunde über neue Versorgungstrukturen gegen den Ärztemangel auf Grundlage des Gutachtens der Friedrich-Ebert-Stiftung Hessen zur ärztlichen Versorgung.


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Klinik Waldhof

Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung muss über Hintergründe der Klinikverlegung aufklären

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die Landesregierung aufgefordert, zu der geplanten Integration der pneumologischen Fachklinik Waldhof Elgershausen in das Evangelische Krankenhaus Giessen Stellung zu beziehen. „Wir wollen wissen, wie hoch die wirtschaftlichen Defizite der Klinik Waldhof tatsächlich sind. Schließlich wird der
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Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Dr. Thomas Spies: SPD fordert Information zum Stand der Partikeltherapie

Die SPD-Landtagsfraktion hat die hessische Wissenschaftsministerin aufgefordert, in der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst am 7. September 2011 über den Stand der Verhandlungen mit der Rhön-AG zum Betrieb einer Partikeltherapie-Anlage in Marburg zu berichten. „Die Ministerin muss insbesondere wegen der bekanntgewordenen Zahlung von 86 Millionen Euro von Siemens an die Rhön Kliniken über den aktuellen Stand der Verhandlungen aufklären.
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„defacto“-Bericht

Dr. Thomas Spies (SPD): Vorwürfe nach mangelnder Hygiene am Universitätsklinikum Gießen-Marburg rasch aufklären

"Wenn der Vorsitzende der Geschäftsführung davon spricht, dass Überlastanzeigen arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten, darf man sich nicht wundern, wenn die Beschäftigen Angst haben, sich bei Schwierigkeiten an den Arbeitgeber zu wenden, sondern statt dessen Kontakt zur Presse aufnehmen“, stellte Spies fest.
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1 Jahr Kabinett Bouffier

Dr. Thomas Spies: Sozialminister Grüttner wird der Aufgabe nicht gerecht – Sozialpolitik erfordert mehr als Eigen-PR und Etatkürzungen

Die Jahresbilanz von Sozialminister Grüttner fällt nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies mager aus. „Herr Grüttner versteht sich als Sparkommissar, wo er Vorkämpfer für die Benachteiligten sein muss. Er begreift Wohlfahrtsverbände, soziale Einrichtungen und Kommunen nicht als Partner, sondern als Gegner, gegen die er vor allem Einsparungen durchsetzen will“, so Spies.

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Schwangerschaftskonfliktgesetz

Petra Fuhrmann und Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung bringt Schwangerschaftsberatungsstellen um viel Geld

Als „durchsichtige Taschenspielertricks“ haben die SPD-Abgeordneten Petra Fuhrmann und Dr. Thomas Spies die Rechentricks der Landesregierung bei der heutigen Anhörung zum Schwangerschaftskonfliktberatungsgesetz bezeichnet. „Die Landesregierung versucht, die Beratungsstellen um viel dringend erforderliches Geld zu bringen. Auf Grund eines
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Krankenhauskooperation

Dr. Thomas Spies (SPD): Nicht jammern, sondern machen Herr Grüttner!

„Stefan Grüttner spielt wieder den hessischen man-müsste-mal-Minister, anstatt selbst zu handeln“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies zum heutigen Interview mit Sozialminister Grüttner in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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Aktuelle Stunde Sonntagsarbeit

Dr. Thomas Spies (SPD): Sonntags gehört Papa mir – Mama auch!

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat sich während der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zum Thema Sonntagsarbeit deutlich gegen die Aufweichung der Gesetze ausgesprochen. „Sonntagsarbeit macht krank, sie zerstört Familien, Vereinsstrukturen, sozialen Zusammenhalt und verhindert Religionsausübung. Sie muss auf das Unvermeidliche beschränkt bleiben“, so Spies am Donnerstag in Wiesbaden.


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Uniklinikum Gießen / Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Privatisierungsdilettantismus geht weiter

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat in der Debatte zum Gesetz zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte am Universitätsklinikum Gießen und Marburg der Landesregierung die Privatisierung als „Stümperei“ bezeichnet. „Wenn man schon privatisiert, dann wenigstens nicht so dilettantisch, wie die Hessische Landesregierung im Fall der Universitätsklinika in Mittelhessen“, sagte Dr. Spies am Mittwoch in Wiesbaden.


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Schließung von Gerichten

Dr. Thomas Spies: Marburger Arbeitsgericht im Zentrum des Landtags - Justizministerium beleidigt Marburger Bürgerinnen und Bürger

„Es ist empörend, wie die Landesregierung einen offensichtlich unsinnigen Beschluss durchziehen will und dabei Experten und Parlament brüskiert“, so Spies. Denn noch während das Gesetz in Beratung ist, werden an vielen Stellen bereits bauliche und personelle Fakten geschaffen.
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Universitätsklinikum Gießen Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Koalition erfüllt höchstens Minimalanforderungen

In einer ersten Reaktion auf die Vorlage des UKGM-Gesetzes durch CDU und FPD erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies am Dienstag in Wiesbaden:

„Wenn es ein halbes Jahr dauert, wäre mehr zu erwarten gewesen. Dieser Gesetzentwurf ist schwach und genügt allenfalls den juristischen
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Ladenöffnungszeiten

Dr. Thomas Spies (SPD): Sonntagsarbeit darf nicht zur Regel werden – CDU und FDP verhindern die von der SPD beantragte Anhörung

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat sich deutlich gegen eine Ausweitung der Sonntagsarbeit ausgesprochen. „Sonntagsarbeit ist von unserer Verfassung als Ausnahme definiert, es muss dafür ein wichtiger Grund vorliegen. Wenn die Hessische Landesregierung jetzt mit der
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Rhön Klinikum

Dr. Thomas Spies (SPD): Erkenntnis der Ministerin kommt spät – aber sie kommt

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die gestrige Klarstellung der Ministerin für Wissenschaft und Kunst Kühne-Hörmann zu Forderungen des Landes gegenüber der Rhön Kliniken AG als „wenn auch späte Erkenntnis“ gelobt. „Wir begrüßen es, dass die Ministerin nun endlich mit uns an einem Strang zieht und dem Rhön-Klinikum wegen der vertragswidrigen Einstellung der Partikeltherapie die Stirn bietet“, sagte Spies am Mittwoch in
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Rhön-Klinikum

Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung muss Patienten und Steuerzahler vor Schaden schützen

Der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat mit einem Dringlichen Berichtsantrag die Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann dazu aufgefordert, in der kommenden Sitzung des Wissenschaftsausschusses endlich zu den Konsequenzen der Einstellung der geplanten Station für Partikeltherapie am Universitätsklinikum Gießen-Marburg Stellung zu beziehen. „Auch nach drei Wochen der Prüfung bleibt die Regierung
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Kleinliche Polemik auf dem Rücken von Arbeitslosen

Dr. Thomas Spies: haben Sie das nötig, Herr Gotthardt?

Spies setzt sich für bisherige Birfood-Beschäftigte ein

2010 verlieh der Bundesvorstand der SPD dem Lübecker Unternehmen Birfood (bundesweit über 3000 Mitarbeiter aus über 100 Nationen) den SPD Innovationspreis für Engagement in der Integration. Man höre: Integration. Jetzt schließt das Unternehmen sein Kirchhainer Niederlassung, weil ein örtlicher Großauftrag bei Ferrero weggefallen ist (so die OP vom 27. 7. 2011). Für die Mitarbeiter ein schlimmer Vorgang: es droht Arbeitslosigkeit.


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Partikeltherapie in Marburg

Dr Thomas Spies (SPD): Therapie muss für Patienten eingesetzt werden - Nichtssagende Antwort der Ministerin enttäuschend.

„Dass Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann auch nach über einer Woche noch nicht weiß, wie sie in Bezug auf die Partikeltherapieanlage in Marburg vorgehen will, ist enttäuschend.“ So bewertete der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies die „eher nichtssagende“ Antwort der Landesregierung auf sein Schreiben von vergangener Woche.
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Uniklinikum Gießen-Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Müssen 100 Millionen Kaufpreis nachgefordert werden? Patienten haben Anspruch auf Angebot der Partikeltherapie

Die SPD-Fraktion verlangt von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann detaillierte Aufklärung zur Ankündigung der Rhön-Klinikum AG, in Marburg keine Partikeltherapie durchführen zu wollen.


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European Business School

Dr. Thomas Spies (SPD): Prüfbericht zur EBS ist Schlag ins Gesicht für die Landesregierung

„Mit der Vorlage des Berichts über die Prüfung der Zwischennachweise der European Business School für die Jahre 2009 und 2010 ist klar, dass die Landesregierung beinahe leichtfertig bis zu 1,5 Mio. Euro verspielt hätte. Nur der massive öffentliche Druck und auch das beharrliche Nachbohren der Opposition im Landtag hat das
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Dr. Thomas Spies (SPD): Bewirkte CDU-Spende die Bettenaufstockung der Gertrudis-Klinik im hessischen Krankenhausplan?

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die Landesregierung aufgefordert, darzulegen, wann welche Mitglieder der Landesregierung von der 15 000-Euro-Spende der Gertrudis-Klinik an die CDU aus dem Jahr 2009 erfahren haben. „Es ist schon ein interessanter Zusammenhang, dass kurze Zeit nach einer solchen Spende ein Krankenhaus mit bis dato marginaler Bedeutung plötzlich mit 140 Betten
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Aktuelle Stunde EHEC

Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung offenbar auf EHEC nicht eingerichtet

„Wir hätten erwartet, dass der hessische Gesundheitsminister heute etwas zur hessischen Versorgungslage sagt statt Allgemeinplätze zu verlautbaren“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies heute nach der Aktuellen Stunden zum Thema EHEC.

Wenn die Aktuelle Stunde einer Regierungsfraktion „Hessens Kliniken gut gerüstet“
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Arbeitsmarkt

Dr. Thomas Spies (SPD): Kürzungen von Grüttner und von der Leyen nehmen Menschen Chancen auf Arbeit

Mehr öffentlich geförderte Arbeit, mehr fachliche Qualität und weniger Reformhektik hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, in der heutigen Debatte zur Arbeitsmarktpolitik gefordert. „Wir brauchen mehr Hilfen für Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz
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Gesundheitspolitik und medizinische Versorgung

Dr. Thomas Spies (SPD): Sozialminister Grüttner bleibt Antworten auf die Fragen der ärztlichen Versorgung in Stadt und Land schuldig

Der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat Sozialminister Grüttner anlässlich seiner Regierungserklärung im Hessischen Landtag vorgeworfen, sich mit fremden Federn zu schmücken. „Was Herr Grüttner heute referiert hat, das sind bundespolitische Modelle, die fertig waren, bevor er überhaupt Minister wurde“, sagte der Gesundheitspolitiker am Dienstag im Plenum des
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Tag der Organspende

Dr. Thomas Spies (SPD): Diskussion um Widerspruchslösung ist Scheindebatte

Der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat anlässlich des morgigen Tags der Organspende die derzeitige Debatte um die sogenannte Widerspruchslösung als Scheindebatte bezeichnet. Bei der Widerspruchslösung müssten Betroffene zu Lebzeiten der Organspende widersprochen haben, um eine Organentnahme zu verhindern – derzeit gilt
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Arbeitsmarktpolitik

Dr. Thomas Spies: „Instrumentenreform“ ist eine Kürzungsorgie - „Hessische Botschaft an die Bundesregierung“ muss Gehör finden

„Der Begriff ‚Reform‘ verschleiert, um was es sich in Wirklichkeit handelt, nämlich um eine Kürzungsorgie.“
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Versorgungsgesetz

Dr. Thomas Spies (SPD): Grüttner lässt sich bei Gesundheitsversorgung mit Brosamen abspeisen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die Einigung zwischen Bund und Ländern zum Versorgungsgesetz als „mageres Verhandlungsergebnis der Landesregierung“ bezeichnet. „Hier hat sich Grüttner mit einem Linsengericht abspeisen lassen“, so Spies am Mittwoch in Wiesbaden. „Die Länder müssen die Federführung in der regionalen
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Anhörung

Heike Hofmann und Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung bleibt beim Thema sexuellen Missbrauchs von Kindern unkonkret

Die rechtspolitische Sprecherin Heike Hofmann und der sozialpolitische Sprecher Dr. Thomas Spies der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag haben bedauert, dass die Landesregierung beim hochaktuellen Thema sexueller Missbrauch von Kindern über allgemeine Empfehlungen nicht hinaus geht. „Wir haben in der heutigen Anhörung leider feststellen müssen, dass die Aussagen der zuständigen Minister derart
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Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): Grüttner greift SPD-Forderung nach einheitlichen Standards im Rettungswesen auf

Dr. Thomas Spies hat die heutige Forderung von Sozialminister Grüttner nach einheitlichen Standards im Rettungswesen mit „größter Verwunderung“ zur Kenntnis genommen
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Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): Grüttner muss zu neuen Vorfälle am Uniklinikum Gießen und Marburg Stellung beziehen

Dr. Thomas Spies hat das Sozialministerium aufgefordert, in der Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag dieser Woche zu den aktuell bekanntgewordenen Missständen am Uniklinikum Gießen und Marburg Stellung zu beziehen
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Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): Hygienepanne in Fulda belegt die Notwendigkeit von Mindestpersonalzahlen

Die Berichte über eine neuerliche Hygienepanne am Klinikum Fulda hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies als Beleg dafür bezeichnet, „dass das Personal entweder nicht genügend Zeit hat, um Hygienevorschriften einzuhalten oder dass es im Management der Klinik erhebliche Mängel gibt “. Die bisher bekannt gewordenen Fälle hätten auch
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Armut und Gesundheit

Dr. Thomas Spies (SPD): Ärmere Stadtbezirke dürfen bei medizinischer Versorgung nicht benachteiligt werden

Gesundheit ist auch kommunale Aufgabe

„Reiche Stadtbezirke haben eine bessere ärztliche Versorgung als ärmere Quartiere – auch in Darmstadt“, sagte Dr. Thomas Spies, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Vorfeld einer Veranstaltung zum Thema medizinische Versorgung am Mittwoch in Darmstadt. Dieses Ergebnis sei für ihn aber nicht überraschend. „Eine jüngst erstellte Untersuchung hat für die Stadt Köln das Ergebnis erbracht, dass es einen deutlich ungleichen Versorgungsgrad in
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Dr. Thomas Spies (SPD): Krankenhausprivatisierung ist ein Irrweg

„Die Privatisierung von Krankenhäusern ist und bleibt ein Irrweg!“ – mit diesen Worten eröffnete Dr. Thomas Spies, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfaktion, heute seinen Vortrag zur Zukunft der Krankenhäuser in Offenbach. Eingeladen hatte die Offenbacher SPD.

Spies räumte dabei zunächst eine Legende vom Tisch: Entgegen eines verbreiteten Vorurteils seien privatisierte Krankenhäuser keinesfalls effizienter als kommunale Häuser. „Dass
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Krankenhaushygienegesetz

Dr. Thomas Spies (SPD): Ohne ausreichendes Personal keine ausreichende Hygiene

„Gute Krankenhaushygiene wird nur erreicht, wenn das Personal genug Zeit für Hygienemaßnahmen hat“, sagte Dr. Thomas Spies, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion zum heute vorgestellten Krankenhaushygienegesetz. „Ohne Personalmindeststandards für Krankenhäuser wird es auch keine Sicherheit in der Krankenhaushygiene geben.“

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Ärzteversorgung

Dr. Thomas Spies (SPD): Gesundheitsversorgung ist wesentlicher Baustein der kommunalen Daseinsvorsorge – Kommunen müssen Einfluss nehmen können

„Eine gute Gesundheitsversorgung ist wesentlicher Baustein der kommunalen Daseinsvorsorge. Die Kommunen müssen in die Entscheidungen mit einbezogen werden und Einfluss nehmen können“, erläuterte Dr. Thomas Spies in einer Veranstaltung zum Thema medizinische Versorgung in Lorsch (Bergstraße) am heutigen Tag. Die Veranstaltung ist Teil einer Rundreise zur medizinischen Versorgung
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Uniklinik Gießen und Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Keine betriebsbedingten Kündigungen und freies Wahlrecht für Beschäftigten der Uniklinika

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Thomas Spies, hat die Privatisierung der Uniklinik Giessen und Marburg als „falsch und handwerklich dilettantisch umgesetzt“ bezeichnet. „Die Privatisierungsideologie wurde rechtswidrig und inkompetent auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und damit auch der Patientinnen und Patienten ausgetragen“, sagte Dr. Thomas Spies, in der Debatte zur Verfassungswidrigkeit von Teilen der Privatisierung der Uniklinik Giessen und Marburg am Mittwoch im Hessischen Landtag.
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Alkohol-Missbrauch

Dr. Thomas Spies (SPD): Landesunterstützung des Projekts HaLT ist Tropfen auf den heißen Stein

Als „Tropfen auf den heißen Stein“ hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, die heute von Sozialminister Grüttner angekündigte Landesunterstützung für das Projekt „HaLT-Hart am Limit“ bezeichnet. „Dass sich eine steigende
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Pflege und Betreuung

Dr. Thomas Spies (SPD): CDU/FDP-Entwurf bleibt weit hinter SPD-Gesetz zurück

Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies am Mittwoch in Wiesbaden: „Dieser Gesetzentwurf ist handwerklich schlecht gemacht und setzt inhaltlich keine Maßstäbe. Gerade im Bereich der neuen Wohnformen ist er nicht durchdacht und bleibt in wesentlichen Punkten hinter der fachlichen Entwicklung zurück“, stellte Spies fest.

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Uniklinik-Privatisierung

Dr. Thomas Spies (SPD): Regierung muss zu Konsequenzen Stellung nehmen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat Schwarz-Gelb dazu aufgefordert, zu den Konsequenzen des verfassungswidrigen Vorgehens bei der Privatisierung der Universitätskliniken Giessen/Marburg endlich Stellung zu beziehen. „Nach diesem Desaster erwarten wir endlich mehr Klarheit von der Landesregierung zur Zukunft der Universitätskliniken“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Spies am Montag in Kassel. Es sei unbegreiflich
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Beispielhaftes Rettungswesen im SEK

SPD besucht an den Praxistagen „Hospital zum Heiligen Geist“

„Im Rettungsdienst kommt es auf Sekunden an – im Schwalm-Eder-Kreis zeigt man beispielhaft, wie das auch im ländlichen Raum gewährleistet werden kann“, so Dr. Thomas Spies, MdL - gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag. Anlass war ein Besuch im „Hospital zum Heiligen Geist“ in Fritzlar zu einem Gespräch über das Helfer-vor-Ort-System unter Federführung des Deutschen Roten Kreuzes
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