Landessozialbericht

Dr. Thomas Spies (SPD) : Landessozialbericht gibt umfangreiche Datengrundlage, aber hat Mängel im Detail

Die Vorlage des Hessischen Landessozialberichts hat der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies dem Grunde nach begrüßt. „Wir haben nun eine umfangreiche Datengrundlage, die uns für viele sozialpolitische Fragestellungen eine Entscheidungsgrundlage gibt. Allerdings reicht es nicht aus, auf bereits vorhandene Daten zurückzugreifen. Gerade in schwierigen Problemlagen wie beispielsweise bei Obdachlosen zeigen sich schwerwiegende Lücken“, sagte Dr. Spies am Montag in Wiesbaden.
[mehr ...]

UKGM-Gesetz

Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung muss Rechte der Beschäftigten am UKGM stärken und alle Optionen prüfen

Bei der Plenardebatte um den SPD-Gesetzentwurf zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte am Universitätsklinikum Gießen und Marburg hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies angesichts der unklaren Zukunft gefordert, die Geltungsdauer des Rückkehrrechts der Beschäftigten so weit zu verlängern, bis die Zukunft des Uniklinikums geklärt sei. „Der Mitverkauf der Beschäftigten am Universitätsklinikum Gießen und Marburg war verfassungswidrig“, so der SPD-Politiker am Mittwoch im Hessischen Landtag in Wiesbaden.
[mehr ...]

Uniklinik Gießen und Marburg

Dr. Thomas Spies (SPD): Voreilige Festlegung Bouffiers auf Fresenius nicht hilfreich

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die deutliche Kritik der Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann an der Rhön AG als Beleg dafür gewertet, dass die Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg durch die CDU-geführte Landesregierung ein Fehler war. Bei einer Pressekonferenz der SPD zur veränderten Situation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg auf Grund der Übernahme des Betreibers Rhön AG durch den Gesundheitskonzern Fresenius sagte der SPD-Gesundheitspolitiker: „Die Ministerin hat in der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst herausgestellt, dass es eine Besonderheit einer Uniklinik ist, nicht zur Gewinnerwirtschaftung geeignet zu sein. Daran wird sich auch unter dem neuen Betreiber Fresenius nichts ändern. Zudem hat sie die umfangreichen Probleme mit dem privaten Betreiber bestätigt. Die Privatisierung ist ganz offensichtlich gescheitert. Das haben Landesregierung und Mehrheit in der Ausschusssitzung auch zugegeben.“
[mehr ...]

Rhön-Verkauf

Dr. Thomas Spies (SPD): Land muss Optionen im Sinne der Patienten, Beschäftigten und der Forschung und Lehre prüfen

Der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat im Anschluss an die heutige Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst die Übernahme des Rhön-Klinikums und damit des durch das Land Hessen privatisierte Universitätsklinikums Gießen-Marburg durch den Fresenius-Konzern als „Verschärfung der Risiken und der Unsicherheiten beim UKGM“ bezeichnet. „Die Privatisierung ist und war ein Fehler. Sie tut beiden Standorten nicht gut“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
[mehr ...]